Bereich Politik

Wenn vom 08. bis 11. Juli “Schule als Staat” an der KGS durchgeführt wird, werden alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichberechtigte Bürger eines eigenen demokratischen Staates sein.

Im Folgenden stellen wir euch den Bereich Politik des Staates vor, erklären die Verfassung, die demokratischen Abläufe, die Regierung und Gesetze des Staates.

Verfassung

Zunächst einmal braucht unser Staat eine Verfassung - wie das deutsche Grundgesetz. Diese Verfassung hat das Politik-Team der Planungsgruppe als Parlamentarischer Rat erarbeitet.

Sie verkörpert die demokratische und freiheitliche Ausrichtung unseres Staates und regelt die Rechte, Pflichten und Beziehungen der Bürger und Staatsorgane untereinander: die Wahl des Parlaments, Bildung und Befugnisse von Regierung und Oberstem Gericht und einiges mehr. Der Verfassungsentwurf ist in Teilen inspiriert und übernommen vom deutschen Grundgesetz. Der Verfassungsentwurf ist hier auffindbar

Änderungsvorschläge können alle zukünftigen Bürger bis zum Montag, den 19.02.2024 über klausmachtstaat@web.de bei der Planungsgruppe einreichen. Am 20. und 21. Februar wird über den finalen Verfassungsentwurf dann zusammen mit der Staatsidentität von euch allen abgestimmt.

Das Parlament

Parteien und Wahl

Sind Staatsidentität und Verfassung schließlich abgeschlossen, geht es an die Wahl unseres Parlaments. Schon Anfang März haben alle Bürger die Gelegenheit, sich zusammenzutun und Parteien zu gründen, mit denen sie ihre Meinungen und Interessen vertreten können. Diese Parteien betreiben vor der Wahl einen Wahlkampf und überzeugen möglichst viele Bürger davon, sie in der Parlamentswahl Ende März zu wählen. Die 25 Sitze des Parlaments werden nach dem Anteil der Stimmen vergeben.

Arbeit und Aufgaben des Parlaments

Das Parlament ist die Vertretung unseres Volkes und der alleinige Gesetzgeber. Es wird schon vor den Osterferien zum ersten Mal zusammenkommen, wichtige Posten im Staat besetzen, die Regierung bilden und erste Gesetze erlassen. Es tagt danach noch mehrfach in der Vorbereitungszeit und an den Staatstagen selbst. Das Parlament entscheidet über die Steuern und ihre Höhe, beschließt das Budget der Regierung und erlässt Gesetze:

• Wer darf unter welchen Umständen ein Unternehmen gründen und führen?
• Welche Arbeitszeiten sind vorgeschrieben?
• Wie ist der Wechselkurs der Währung bzw. wer legt diesen fest?
• Welche Dinge sind im Staat verboten und wie werden sie bestraft? (z.B. Bezahlen in falscher Währung, Steuerhinterziehung, …)
• Wie arbeiten Gericht, Regierung und Parlament?

Die Regierung

Die Regierung ist für die Umsetzung der Gesetze und die Organisation des Gemeinwesens zuständig. Bei der ersten Sitzung des Parlaments bildet sie sich, indem sich Parteien mit einer Mehrheit der Stimmen zusammentun und einen Kanzler wählen. Dieser ernennt die Minister der verschiedenen Behörden:

• Das Innenministerium ist die allgemeine Verwaltung des Staates. Hier arbeiten die Raumplaner, Techniker und IT-Mitarbeiter, Polizei und Staatsanwaltschaft.
• Das Außen-/ Zollministerium kümmert sich um die Visaformalitäten und den Schutz der Grenze, die Wareneinfuhr, den Geldwechsel bei der Einreise und die Betreuung der Gäste im Staat.
• Im Arbeits- und Wirtschaftsministerium dreht sich alles um die Betriebe. Es sorgt dafür, dass jeder eine Arbeit findet, dass Arbeitsbedingungen eingehalten und Hygienevorschriften beachtet werden. Das Ministerium unterstützt bei der Gründung von Unternehmen, kann sie jedoch auch wieder schließen.
• Um die Eintreibung von Steuern, die Finanzierung des Projekts und den staatlichen Haushalt kümmert sich das Finanzministerium.
• Das Kultur- und Sportministerium ist für das kulturelle Leben im Staat verantwortlich, also unter anderem die Organisation von Events (Sportturniere, Theateraufführungen usw.) und auf der anderen Seite kultureller Betriebe wie einem Staatstheater, Musikgruppen, einer Zeitung, Radio und/oder Fernsehen.

Rechtsprechung

Kann man im Staat auch Verbrecher werden? Theoretisch ja, davon ist aber abzuraten. Wie schon gesagt, gibt es Gesetze und die Polizei, aber eben auch das Oberste Gericht. Es besteht aus drei Richtern, die über alle rechtlichen Konflikte und unklaren Gesetzeslagen im Staat entscheiden. Sie werden vom Parlament bestimmt.

Das kann ich im Staat werden

Es gibt viele Möglichkeiten, in unserem Staat politisch tätig zu werden. Ob Lehrer, SV-Mitglied oder Sextaner: alle können in Politik, Wirtschaft und Kultur aktiv sein. Die Bürger des Staates wählen die Parteien, die wiederum ihre Mitglieder relativ zu ihren Stimmen ins Parlament schicken und Ämter verleihen. Das Parlament wählt im Anschluss den Kanzler.

Darüber hinaus gibt es einige politische Ämter, die man ausfüllen kann:

• Parteimitglied
• Abgeordneter des Parlaments
• Richter
• Minister
• Kanzler

Wer im Staat mit seinen Ansichten wesentlich mitwirken möchte, kann eine Partei gründen und sich mit seinen Freunden und Gleichgesinnten auf den Weg in die Politik begeben.